Am 30. Jänner 2025 gab Bundeskanzler Alexander Schallenberg seine Regierungserklärung im Bundesrat ab. Einige Gedanken dazu.
Bundeskanzler Schallenberg hat in seiner Erklärung unmissverständlich klargemacht, dass Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, freie und unabhängige Medien sowie das klare Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft nicht verhandelbar sind. Dies gilt auch für die Freiheit der Kunst, die in unserer Verfassung verankert ist.
Österreich habe eine lange Tradition des Kompromisses und des zivilisierten Diskurses. Kunst und Kultur spielen dabei eine zentrale Rolle. Sie sind nicht nur Ausdruck unserer Identität, sondern auch Motoren für Innovation und kritisches Denken.
Kunst als Raum des gesellschaftlichen Dialogs
Kunst ist nicht nur Ausdruck individueller Kreativität, sondern auch ein Raum, in dem wir gemeinsam aushandeln, wie wir miteinander leben wollen. Sie schafft Identität, regt zur Reflexion an und baut Brücken zwischen unterschiedlichen Perspektiven. Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung und gesellschaftlicher Spaltungen bietet die Kunst einen Raum für Dialog und Verständigung.
Eine zeitgemäße Kulturpolitik muss sich den Herausforderungen unserer sich wandelnden Gesellschaft stellen. Sie muss flexibel, inklusiv und dialogorientiert sein. Dabei geht es nicht nur um die Förderung künstlerischer Werke, sondern auch um die Stärkung sozialer Beziehungen in einer digitalisierten und globalisierten Welt. Kunst- und Kultureinrichtungen sollten Orte der Begegnung sein, die Menschen unterschiedlicher Hintergründe zusammenbringen.
Wir bekennen uns zur zeitgenössischen Kunst gleichermaßen, wie zur Volkskultur.
Die Freiheit der Kunst gilt es zu schützen und zu fördern. Österreich müsse Vertrauen in die gewachsenen, demokratischen Institutionen haben, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Dazu gehört auch, die Freiheit der Kunst als fundamentales Recht zu verteidigen und zu stärken.
