Der Bundesrat hat sich im EU-Ausschuss am 29. Jänner mit den Schwerpunkten der polnischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2025 auseinandergesetzt. Mit einer klaren Ausrichtung, unter anderem auf die Förderung der europäischen Identität bei Jugendlichen, die Unterstützung junger Künstlerinnen und Künstler sowie die Stärkung von Bildungs- und Sportsektoren, will Polen in seiner Präsidentschaft richtungsweisende Impulse.
Zentrale Themen der polnischen Agenda umfassen die Förderung universeller Werte als Grundlage für eine starke europäische Gemeinschaft. Besonders die Perspektiven der Jugend sollen in politische Entscheidungsprozesse integriert werden, um eine nachhaltige und inklusive Entwicklung zu gewährleisten.
Die Herausforderungen, denen sich die europäische Jugend heute gegenübersieht, erfordern mutige und zukunftsorientierte Entscheidungen.
Bildung, Kultur und Sport sind dabei Schlüsselfaktoren, um junge Menschen zu stärken und die europäische Identität zu festigen, wodurch große Potenziale für Austausch und Kooperation innerhalb der EU entstehen kann.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Zukunft des „Erasmus+ Programms“ und des „Europäischen Solidaritätskorps“. Die Frage, wie diese Programme nach 2027 an die Bedürfnisse junger Menschen angepasst werden können, wurde ebenso hinterfragt wie Maßnahmen zur Schaffung inklusiver und widerstandsfähiger Bildungssysteme. Mit diesen Maßnahmen kann ein Beitrag zum Zugang zu hochwertiger Bildung für alle Lernenden entstehen.
- Erasmus+ ist das EU-Programm zur Förderung von allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport in Europa.
- Das Europäische Solidaritätskorps ist eine großartige Chance für junge Menschen, sich freiwillig für ein soziales und vielfältiges Europa zu engagieren, denn Solidarität ist einer der Grundwerte der Europäischen Union. Das geht beispielsweise in Freiwilligendiensten oder mit eigenen Initiativen. Durch diesen solidarischen Einsatz entsteht gesellschaftlicher Zusammenhalt in ganz Europa. Das Europäische Solidaritätskorps ist das Bekenntnis zu einem sozialen Europa.
Auch der Bereich Sport soll unter der polnischen Präsidentschaft strategisch gestärkt werden. Sport als integraler Bestandteil von Bildungsprozessen und als Mittel zur Förderung physischer und psychischer Gesundheit junger Menschen steht dabei im Fokus. Gleichzeitig sollen junge Kreative besser unterstützt werden, um ihnen den Einstieg in die kulturelle und kreative Branche zu erleichtern.
Europa steht vor der Aufgabe, jungen Menschen die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sie ihr Potenzial voll entfalten können. Die polnische Ratspräsidentschaft setzt hier Impulse, die wir auf nationaler und regionaler Ebene mitgestalten müssen.
Der EU-Ausschuss des Bundesrates bietet eine wichtige Plattform, um Themen dieser Art im Detail zu diskutieren und die Weichen für eine jugendfreundliche und zukunftsorientierte EU-Politik zu stellen. Prinzipiell hat der Ausschuss eine wichtige Rolle bei der Mitwirkung in EU-Angelegenheiten. Der EU-Ausschuss ist grundsätzlich für die Behandlung von allen Arten von EU-Vorhaben sowie für die Vorberatung von Anträgen betreffend die Erhebung einer Subsidiaritätsklage zuständig.